SEC./.Ripple-Verfahren: Fristablauf am 16. Juni kann zum entscheidenden Datum werden
- Ripple und die SEC müssen ihre überarbeiteten Anträge bis zum 16. Juni erneut einreichen oder mit einer weiteren 60-tägigen Verzögerung des Verfahrens rechnen.
- Spekulationen über eine Einigung haben den XRP-Kurs hochgetrieben, aber es wurde keine offizielle Bestätigung veröffentlicht.
Der Rechtsstreit der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple wird sich weiter verzögern, falls die Parteien eine gesetzte Frist nicht einhalten. Bis zum 5. Juni hatten weder Ripple noch die SEC einen korrigierten Antrag nach einer verfahrensrechtlichen Ablehnung im Mai eingereicht.
Der U.S. Court of Appeals for the Second Circuit hat eine Frist bis zum 16. Juni für ein Status-Update gesetzt. Sollte bis zu diesem Datum kein Antrag vorliegen, könnte das Verfahren neu aufgerollt oder um weitere zwei Monate verlängert werden.
Anträge müssen überarbeitet werden
Am 8. Mai 2025 reichten Ripple und die SEC bei Richterin Analisa Torres einen gemeinsamen Antrag auf Erlass einer vorläufigen Entscheidung ein. In dem Antrag wurde eine Geldstrafe von 50 Millionen Dollar für Ripple und die Aufhebung der einstweiligen Verfügung vorgeschlagen . Richterin Torres lehnte den Antrag jedoch am 15. Mai mit der Begründung ab , er sei verfahrenstechnisch unzulässig. Sie sagte, dass sie den Antrag aufgrund der fehlerhaften Einreichung ablehnen würde, wenn der Fall wieder an ihr Gericht zurückkäme.
Beide Seiten müssen den Antrag nun gemäß den zivilrechtlichen Verfahrensregeln erneut einreichen. Bis zum 5. Juni war noch kein aktualisierter Antrag eingereicht worden. Rechtsanwalt Fred Rispoli wies in einem kürzlich veröffentlichten Beitrag auf X (früher Twitter) auf die Verzögerung hin und sagte, dass der Zweite Gerichtshof den abgelehnten Antrag nur dann zu den Akten nehmen wird, wenn die Frist am 16. Juni ohne eine ordnungsgemäße Neueinreichung verstreicht.
Rispoli sagte, wenn Richter Torres am 16. Juni ein gültiger Antrag vorliegt, kann der Second Circuit den Fall für weitere 60 Tage aussetzen. Andernfalls wird der Fall an den Anfang des Zeitplans für die Einreichung von Berufungsanträgen zurückversetzt, und der Fall wird noch länger dauern. Er sagte, beide Seiten müssten „um Vergebung bitten“ und fragte die SEC, ob sie dies öffentlich tun würden.
Vergleichsgerüchte und Marktreaktionen
Da es keine offiziellen Informationen gibt, nehmen die Spekulationen zu. In Social Mediea behauptet Krypto-Kommentator „The Real Remi Relief“, dass Ripple, die SEC und Richterin Torres eine Einigung erzielt hätten, die am 13. Juni bekannt gegeben werden solle. Obwohl es keine offizielle Bestätigung gab, versetzte das Gerücht den Markt in Aufruhr. XRP stieg um über 4 % auf 2,25 $.
Rumors swirling 👀
Hearing SEC, Ripple & Judge Torres have finally reached an agreement. Word is Ripple came out on top.
🚨 Announcement expected Friday, June 13, 2025. Not 100% confirmed, but I’m preparing like it is.
If XRP breaks ATH ($3.84), it’s price discovery from there… pic.twitter.com/dpgp9aiTZC
— Brett (@Brett_Crypto_X) June 4, 2025
Remi sagte, dass die Einigung eine neue XRP-Rallye auslösen werde, möglicherweise über 3,84 $. Sie zitierte frühere Vorhersagen, die richtig waren, was die Aufmerksamkeit der XRP-Gemeinschaft auf sich gezogen hat. Der ehemalige SEC-Beauftragte Marc Fagel bezeichnete die Vergleichsgerüchte jedoch als falsch und warnte die Anleger davor, sich auf ungeprüfte Behauptungen zu verlassen.
Trotz der Aufregung zeigt die Ablehnung des gemeinsamen Antrags durch Richter Torres, dass noch keine Entscheidung getroffen wurde. Die Ungewissheit hat dazu geführt, dass XRP schwankt und innerhalb von 24 Stunden bis zum 4. Juni um 2,36 % auf 2,19 $ gefallen ist. In der letzten Woche ist er aufgrund der Marktreaktion auf die rechtlichen Entwicklungen um 8,8 % gefallen.
Was auf dem Spiel steht und was möglich ist
Die SEC behauptete ursprünglich, Ripple habe XRP als nicht registriertes Wertpapier verkauft. Ripple sagt, XRP sei eine Währung, kein Wertpapier und unterliege daher nicht den Wertpapiergesetzen. Anfang 2025 diskutierten beide Parteien einen Vorschlag über eine Geldstrafe in Höhe von 50 Millionen Dollar und eine Rückgabe von 75 Millionen Dollar in XRP-Tokens. Dieser Vorschlag wurde nach gerichtlichen Einwänden vertagt und muss überarbeitet und eingereicht werden.
Rechtsanwalt Rispoli bestätigte, dass die SEC ihre Berufung bereits zurückgezogen hat, so dass nur noch die Gegenberufung von Ripple übrig ist. Die verbleibenden Fragen sind die Höhe der Geldstrafe und die Frage, ob die einstweilige Verfügung aufgehoben wird. Einige spekulieren, dass die SEC ihre Berufung zurückzieht, um einen breiteren rechtlichen Präzedenzfall zu vermeiden, der ihre Autorität über andere digitale Vermögenswerte beeinträchtigen würde.
Der Ausgang dieses Falles wird Auswirkungen darauf haben, wie andere Kryptowährungen in den USA reguliert werden. Wenn Ripple gewinnt, könnte dies einen Präzedenzfall dafür schaffen, dass andere Token als Nicht-Wertpapiere behandelt werden. Verlieren sie, könnte dies das regulatorische Umfeld verschärfen und die Innovation im Kryptobereich ersticken.
Die Frist am 16. Juni ist der nächste große Meilenstein. Wenn Ripple und die SEC bis dahin einen korrekten Antrag stellen, erhalten sie möglicherweise eine 60-tägige Fristverlängerung, um eine Einigung zu erzielen. Wenn nicht, wird der Fall in frühere Stadien zurückkehren und den Zeitrahmen verlängern.
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